Peter Meiwald, MdB

Sprecher für Umweltpolitik

Peters

Parlaments Postille

vom 7.5.2015

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, liebe GRÜNE,

die Rolle in der Opposition im Parlament mit unserer sehr eingeschränkten Redezeit ist weiterhin oftmals nervig, andererseits gibt es ja viele Möglichkeiten darüber hinaus, mich als Abgeordneter öffentlich nachhaltig für den Erhalt unserer Umwelt einzusetzen. Da mögen mich manche Medien fleißig ignorieren, der inhaltliche Zuspruch bei Veranstaltungen steigt stetig. Miteinander reden weckt Verständnis füreinander, Kooperationen befähigen uns dazu, Ideen umzusetzen und Ziele gemeinsam zu verfolgen. Ich verfolge sehr aufmerksam, dass immer mehr Menschen angesichts der Folgen des Klimawandels und des wachsenden Ressourcenverbrauchs miteinander kooperieren. Das ist einfach klasse und der regierenden Politik weit voraus.

Zwei anschauliche Beispiele, wo die Mehrheit der Bevölkerung im Moment aus meiner Sicht sehr viel weiter ist als die Mehrheit des Bundestags, haben wir gerade in dieser Woche im Umweltausschuss und im Plenum diskutiert – die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie das halbherzige Fracking-Paket der Bundesregierung. Da fragt man sich schon, wessen Interessen eigentlich von einer „großen Koalition“ vertreten werden.

Also, miteinander sprechen ist wichtig, um dann gemeinsam zu handeln.

Das meint völlig ernst,

Ihr und euer Peter Meiwald

„Road map for a realistic and sustainable energy scenario by 2030”

Wie versorgt sich die Welt mit Erneuerbaren Energien(EE)? So der Titel einer Diskussion, zu der mich das englischsprachige Oldenburger Postgraduate Programme Renewable Energy (PPRE), eines der wenigen Masterprogramme für Erneuerbare Energien weltweit, eingeladen hatte. Eine spannende und eine überaus wichtige Frage. Dazu mehr

    Im BIS-Saal der Uni Oldenburg v.l.n.r.: Michael Golba, ich, Uwe Nestle

    und Igor Waldl.

Bioabfall – mehr als nur Kompost

Von B wie Baumschnitt über F wie Fischgräten bis T wie Topfblumen reicht die Palette kompostierbarer Abfälle, sprich aller natürlich-organischer Küchen- und Gartenabfälle, die in die Biotonne gehören. Relativ konstant entstehen jährlich etwa 26.000 Tonnen (t) Bio- und Grünabfälle in Oldenburg, die im Kompostwerk behandelt und zu Kompost und Erden verarbeitet werden. Mehr Bioabfall

Adrett vor dem Grünschnitt aufgestellt (v.l.n.r): Heinz Mester (Vertriebsleiter), Sinje Eichner (GRÜNE Vorsitzende des Umweltausschusses im Rat der Stadt Oldenburg), Stefan Grüner (Remondis), ich, Arend Cobi (Remondis).

Giftiges Quecksilber aus Kohlekraftwerken

Braunkohlekraftwerke emittieren Unmengen an Schadstoffen, die sich negativ auf die Umwelt und die Gesundheit des Menschen auswirken. Einer der schädlichsten Stoffe, der bei der Kohleverstromung ausgestoßen wird, ist Quecksilber. Mehr dazu

Legionellen in Industrieanlagen

Legionellen sind Bakterien, die fast überall in unserer Umwelt vorkommen. Unter anderem sind diese in verschiedensten technischen Anlagen, wie Kläranlagen, Trinkwasserinstallationen, Whirlpools, Zierbrunnen, Verdunstungskühlanlagen oder Kühltürmen zu finden. Dazu mehr

Mindestlohn – Fluch oder Segen?

Zu einem Gedankenaustausch über die Auswirkungen der Einführung des Mindestlohnes auf die heimische Wirtschaft, insbesondere auf die Gastronomie und die Hotellerie, traf ich mich mit dem Chef des “Jagdhaus Eiden”, Gerd zur Brügge, in Bad Zwischenahn. Mehr Lohn

Rechts neben mir Gerd Zur Brügge, Chef “Jagdhaus Eiden”

GRÜNE in der EWE

Als GRÜNE haben wir im letzten Jahrzehnt die Geschäftspolitik unseres heimischen Energieversorgers EWE stets kritisch begleitet – insbesondere den Umgang mit den Kund_innen im Gaspreisstreit und die erkennbare Orientierung weg von der Region hin zu einem Global Player. Dazu mehr

   EWE Gruppenbild mit Dame: In der

   Mitte Alexandra Reith, rechts Hans-

   -Jürgen Klein und ich.

Mieter möchten keine Heuschrecke

GRÜNE Baupolitik steht für sozialen, ökologischen und klimagerechten Stadtumbau. Unsere Städte, Gebäude und die soziale Infrastruktur müssen energetisch modernisiert werden, damit Heizen und Stromerzeugung zu den Klimazielen beitragen. Bei bezahlbaren Mieten, das versteht sich von selbst. Mehr Schrecken

    In der Fliegerhorst-Siedlung Brokhausen (v.r.n.l.): Max Lindenberg, ich,

    Gunda Hayen, MdB Stephan Albani.

Reisebericht Yerevan

անմոռուկ (anmorruk) – so heißt das Vergissmeinnicht auf Armenisch. Diese Blume begegnet mir überall bei meiner Reise in Armeniens Hauptstadt Yerevan. Ausführlicher Reisebericht hier!

Fehler im Kreislaufwirtschaftsgesetz

Die Europäische Kommission hat das deutsche Abfallrecht scharf kritisiert. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz aus dem Jahr 2012 hat einen gravierenden Fehler: Die sogenannte „Heizwertklausel“. Diese legt fest, dass Abfälle, die gut brennen, auch verbrannt werden können. Dazu mehr

Wertstoffgesetz jetzt vorlegen

Seit mehr als einem Jahr kündigt diese Bundesregierung ein Wertstoffgesetz zur Weiterentwicklung der veralteten Verpackungsverordnung an – doch sie liefert nicht. Ich bleibe am Ball und habe gemeinsam mit meiner Kollegin Britta Haßelmann, unserer Parlamentarischen Geschäftsführerin und Sprecherin für Kommunalpolitik, einen Grünen Antrag “Wertstoffgesetz jetzt vorlegen” in den Bundestag eingebracht. Mehr dazu

Mehr vom Leben – auf dem Fahrrad

In Oldenburg-Kreyenbrück hatte ich die Ehre, beim Firmenjubiläum des Sport- und Gesundheitszentrums Corpus ein Grußwort zu sprechen. Der Inhaber von Corpus, der Sportmediziner Dr. Wolfgang Oschkenat, hat anlässlich des 25jährigen eine zehnteilige (!) Veranstaltungsreihe aufgelegt, die sich ausschließlich dem Fahrrad widmet. Mehr Sport   

    (v.l.n.r.): Rita Schilling (GRÜNES Ratsmitglied Stadt Oldenburg), Susanne

    Menge (MdL), Michael Cramer (MdEP), Dr. Wolfgang Oschkenat (Corpus

    Gesundheit) und ich.

Schmutzige Orte – wo die Belastung am höchsten ist

Zu viel Feinstaub in Stuttgart, zu hohe Stickoxid-Werte in München: In vielen deutschen Städten werden die gesetzlichen Grenzwerte für Umweltgifte überschritten. Mehr Staub

„Nach Auschwitz noch Gedichte schreiben?“ (B. Brecht)

Auf diese Frage wurde ich bei der Gedenkfeier zur 70. Befreiung des KZ Bergen-Belsen mal wieder mit Vehemenz gestoßen. In der gleichen Woche, in der ich in Armenien die unbewältigten Traumata, die vom Völkermord durch das Osmanische Reich ausgelöst wurden, hautnah erfahren musste, gedachten wir gemeinsam mit Überlebenden des KZ, Bundespräsident Joachim Gauck, Ministerpräsident Stefan Weil, Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz und Veteranen der britischen Armee, die Bergen-Belsen im April 1945 befreit hatten, einem der ganz finsteren Kapitel unserer deutschen Historie. Dazu mehr

Ökologischer Hochwasserschutz

Als „unsere“ Umweltministerin Frau Hendricks vor einigen Tagen ihr Hochwasserschutzkonzept angekündigt hatte, konnten wir GRÜNE gespannt sein, ob sie ein ganzheitliches und nachhaltiges Konzept gerade unter dem Gesichtspunkt der Klimafolgenanpassung präsentieren würde, wie es nach Meinung von uns GRÜNEN dringend notwendig ist. Mehr dazu

Schützenswerter Wolf

Am Tag des Wolfes ist das eine gute Nachricht für den Artenschutz: Mit dem Wolf wird eine bei uns einst ausgerottete Art wieder heimisch. Es ist konsequent, sich nicht nur international für den Artenschutz einzusetzen, wie in Afrika für Elefanten und Nashörner, sondern auch im Nordwesten eben für den Wolf. Mehr Wölfe

Tierhaltung – eine Frage der Haltung

Auch wenn die Nordwest-Zeitung es nicht für nötig hielt, zu kommen und zu berichten: Weit mehr als 100 Gäste im Friedrich-Hempen-Haus in Bad Zwischenahn-Ofen haben bewiesen, dass das Thema Antibiotika in der Tierhaltung in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Dazu mehr

Enttäuschung für Bäuer_innen

Mein lieber Kollege Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik, stellt zur unzureichenden finanziellen Ausstattung bei der Brancheninitiative Tierwohl fest, dass der Lebensmittelhandel offensichtlich zu viel versprochen hat. Mit einem völlig unterfinanzierten Fonds lässt er das bemerkenswerte Engagement vieler Bäuer_innen  ins Leere laufen. Mehr dazu

15 Jahre Küstenautobahn planen – durch Wiederholung nicht überzeugender

Zu Beginn dieser Woche traf sich zum zweiten Mal nach 2013 eine „Konferenz Küstenautobahn A20“ auf Einladung von Landrat Roesberg in Stade. Dazu mehr

Schwarz-Rot für Frackingverbot – mit Erlaubnisvorbehalt!

Es ist ein Stück aus dem Tollhaus und wäre eigentlich amüsant, wenn nicht unabwägbare Risiken für Umwelt, Gesundheit und Erdbebensicherheit auf dem Spiel stünden. Die Große Koalition hat heute im Bundestag ein Frackingermöglichungsgesetz eingebracht, welches klar aufzeigt, unter welchen Bedingungen gefrackt werden darf. Mehr Fracking

    Demo für dem Reichstagsgebäude gegen Fracking

Termine

09.05.2015          Niedersachsentag in Westerstede

10.05.2015          Bürgerschaftswahlen Bremen

10.-13.05.2015  BPA-Fahrt Oldenburg – Berlin

11.05.2015          KV Husum – umweltpolitischer Bericht aus Berlin

12.05.2015          Gang durchs friesische Wattenmeer mit dem WWF ab Westerhever

14.-17.05.2015  43. Internationales Parlamentarier-Fußballturnier

18-22.05.2015    Sitzungswoche Berlin

20.05.2015          Frühlingsempfang GRÜNE Bundestagsfraktion

20.05.2015          Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Ent­wicklung

22.05.2015          Fachgespräch Bioplastik mit Toni Hofreiter und Oliver Krischer

26.05.2015          KV Delmenhorst zur Antibiotika-Gefahr aus dem Stall

27.05.2015          TTIP-Diskussion im Park der Gärten in Bad Zwischenahn

27.05.2015          KMV Ammerland in Apen

28.-29.05.2015  „Erdgastour“ durch Niedersachsen mit Julia Verlinden

Peter Meiwald, MdB

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